Unsere Aktivitäten zu „100 Jahre Musikverein Weilimdorf“

Liebe Besucher unserer Webseite,

sicher haben Sie in den vergangenen Wochen viel zum Thema „Musikverein Weilimdorf 100 Jahre“ in der örtlichen Presse gelesen und auch z. B. beim Einkauf am Löwen-Markt gehört. Leider ist nicht alles, was man hört, auch richtig. Die in der Presse erschienenen Artikel zu unserem Antrag an den Bezirksbeirat Weilimdorf, unseren Festumzug mit einem Betrag von 10.000 € aus dem Budgetmitteln 2009 zu bezuschussen, waren weder von uns „gesteuert“ noch haben wir dafür, dass unser Antrag ein zweites Mal in die Tagesordnung des Bezirksbeirats aufgenommen wird, durch unseren Vorsitzenden und gleichzeitig Mitglied des Gemeinderats dafür „gesorgt“. Ferner wurde ihm unterstellt, er wolle den Festumzug als Plattform für seinen Wahlkampf nutzen. Bedenkt man, dass der Verein seit 10 Jahren – also seit dem 90 Jährigen – plant, die Organisation eines Festumzugs auf sich zu nehmen, und berücksichtigt ferner die Tatsachen, dass Marc Benzinger zu diesem Zeitpunkt weder Vorsitzender noch Stadtrat war und dass der Zeitpunkt des Umzugs nach der Kommunalwahl liegt, sieht man, wie abwegig dieses Argument ist.

Auch erreichten uns Aussagen wie: „Das Geld des Bezirksbeirats ist nicht dafür gedacht, den Mitgliedern ein paar Freibier beim Rumsitzen im Festzelt zu spendieren.“ „Der Musikverein soll lieber gar keinen Festumzug durchführen, wenn er ihn nicht komplett alleine finanzieren kann.“ „Es ist unfair, Politiker durch forcierte Presseberichte bloß zu stellen.“ Wir haben zwar einen sehr guten Kontakt zur Presse, dennoch maßen wir uns nicht an, die freie Presse beeinflussen zu können, zumal genügend Pressevertreter bei der Sitzung anwesend waren und ebenfalls entsprechend berichteten. Zu den anderen Zitaten möchten wir uns nicht äußern.

Da wir hier wohl die einzige Möglichkeit haben, alles richtig zu stellen, hoffen wir, den uns entstandenen Imageschaden minimieren zu können.

Zunächst zur Vorgeschichte: Richtig ist, dass wir zur Deckung der Kosten in Höhe von rund 50.000 €, die uns durch den Festzug am 21. Juni 2009 entstehen, den Bezirksbeirat mittels eines Antrags gebeten haben, uns 10.000 € aus den Budgetmitteln des Bezirksbeirats zu gewähren. Mit diesem Betrag könnten Fixkosten für die Straßenabsperrung, den Sanitätsdienst, Versicherungskosten etc. gedeckt werden. Da noch nicht alle Vergleichsangebote vorliegen, möchten wir an dieser Stelle auf die Nennung von Einzelbeträgen verzichten.

Frohen Mutes gingen wir am 28. Januar 2009 zur Bezirksbeiratssitzung, hatte man doch im Vorfeld der Sitzung die per E-Mail von einer Fraktion erfragten Details ausführlich beantwortet.
Die Behandlung des Tagesordnungspunktes begann auch sehr erfreulich, da alle Sprecher der Fraktionen die Aktivitäten des Musikvereins Weilimdorf lobten. Die im Folgenden gestellten Fragen oder gemachten Anmerkungen entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Berichterstattung der Nord-Rundschau vom 31. Januar 2009 von Isabelle Butschek:

Gremium verwehrt Geldwunsch: „Die Summe ist zu voluminös“
Weilimdorfer Bezirksbeirat entscheidet sich dagegen, den Umzug des Musikvereins mit 10.000 Euro zu bezuschussen – Sponsoren gesucht

Es war eine stattliche Summe, die der Musikverein Weilimdorf für seinen Festumzug im Juni beim Bezirksbeirat beantragt hat: einen Zuschuss von 10.000 Euro wünschte sich der Verein. Nach längerer Diskussion stimmt das Gremium einem Betrag von 5.000 Euro zu.
Es ist eine ganze Weile her, dass es einen Umzug in Weilimdorf gegeben hat: 1993, zur 750-Jahr-Feier des Ortes. Nun hat sich der Musikverein vorgenommen, zu seinem 100-jährigen Bestehen wieder einen solchen Festzug durch die Straßen auf die Beine zu stellen. Bis jetzt haben sich dazu etwa 30 Vereine angemeldet, die meisten kommen aus Weilimdorf. Etwa 1.500 bis 2.000 Teilnehmer erwartet der Musikverein, darunter auch Vertreter der Stuttgarter Partnerstädte. Gewaltig sind nicht nur die organisatorischen Aufgaben, die auf den Musikverein zukommen, sondern auch die Kosten: die Organisatoren rechnen mit 50.000 Euro.

„Wir haben im Vorfeld lange darüber diskutiert, ob wir uns das leisten können. Aber es war schnell klar, dass es eigentlich egal ist, wie groß der Umzug wird. Die Fixkosten bleiben gleich“, erläuterte der Festausschussvorsitzende Hans Keller dem Bezirksbeirat Weilimdorf am Mittwoch. Zu den Fixkosten gehören unter anderem Geld für Absperrungen, Schilder oder Ordner. Um die Summe stemmen zu können, hatte der Verein einen Zuschuss aus Budgetmitteln beantragt – und zwar 10.000 Euro. Diesen Betrag zu bewilligen, dafür sprach sich die CDU-Fraktion aus: „Da fast  alle Weilimdorfer Vereine und viele Institutionen teilnehmen, sehen wir diesen Umzug nicht als Veranstaltung des Musikvereins, sondern als eine gemeinsame Veranstaltung des Stadtbezirks“, begründete Waltraud Illner. Zudem könne sich der Stadtbezirk bei diesem Anlass präsentieren. Auch FDP-Bezirksbeirat Bernd Klingler sprach sich dafür aus, dem Musikverein die gesamte Summe zu geben, „weil es eine Ausnahmesituation ist“.
Dass es eine außergewöhnliche Situation ist, bestätigte auch SPD-Bezirksbeirat Dieter Benz: „Aber die Summe ist zu voluminös. Wir wissen nicht, was dieses Jahr noch auf uns zukommt und können unser Budget nicht schon im Januar mit dieser Summe belasten. Deswegen würde ich 5.000 Euro zur Verfügung stellen.“ Joachim Ludmann von den Freien Wählern sprach sich dagegen für 7.000 Euro aus.

Tatsächlich entsprechen 10.000 Euro etwa der Hälfte der Budgetmittel, die der Bezirksbeirat in diesem Jahr ausgeben kann. In diesem Zusammenhang erinnerte auch der Grünen-Bezirksbeirat Joachim Schwarz daran, dass die internen Förderrichtlinien des Gremiums vorsehen würden, 25 Prozent der Budgetmittel bis September vorzuhalten. Apropos eigene Förderrichtlinien: Bezirksbeirat Jürgen Diercks von den Freien Wählern erläuterte, dass die Obergrenze für Zuschüsse danach bei 1.500 Euro liege, in Ausnahmen auch 4.000 Euro möglich seien – dann allerdings wäre eine Zweidrittelmehrheit der Beiräte nötig. Diercks kritisierte zudem den Zeitpunkt des Musikvereins-Antrags: „Sie kommen erst wenige Monate vor dem Umzug und wollen dann den halben Etat. Dabei planen sie ihr Jubiläum schon seit mehreren Jahren.“ Dieses Vorgehen begründeten die Musikvereinsvertreter damit, dass sie erst die konkreten Zahlen für einen fundierten Antrag abwarten wollten.

Bei der anschließenden Abstimmung scheiterte zunächst der Antrag auf 10.000 Euro. Für 7.000 Euro stimmten neun der 16 Beiräte. „Allerdings sind elf Ja-Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit nötig“, sagte Joachim Schwarz. Daraufhin beantragte Bernd Klingler, dass eine einfache Mehrheit genüge. „Darüber hätten wir uns davor einigen müssen und nicht innerhalb der Abstimmung“, sagte Dieter Benz. Dieser Meinung war auch Bezirksvorsteherin Ulrike Zich. Deswegen wurde schließlich der Antrag für 5.000 Euro einstimmig angenommen.
„Für uns bedeutet dies, dass die Aufgabe deutlich härter wird“, sagte Marc Benzinger, Vorsitzender des Weilimdorfer Musikvereins. Nun gelte es, Sponsoren zu finden, die diese besondere Veranstaltung unterstützen würden. Benzinger bedauert das ablehnende Votum des Bezirksbeirats: „Es ist eine unheimliche Anstrengung, einen solchen Umzug zu organisieren. Diese Anstrengung wird nicht honoriert.“ Dabei könnte der gesamte Stadtbezirk von dem Umzug profitieren. „Es ist eine kulturelle Bereicherung, Zu anderen Anlässen würde es uns nicht gelingen, zum Beispiel ein Orchester aus Brünn nach Weilimdorf zu bekommen.“


Soweit die Wiedergabe aus der Bezirksbeiratssitzung vom 28. Januar 2009. Doch schon am nächsten Tag stellte sich heraus, dass diese von Herrn Diercks und Herrn Schwarz zitierte Zweidrittelmehrheit überhaupt nicht in den Richtlinien steht – darüber wurde bei der Beschlussfassung über die Richtlinien zwar diskutiert, aufgenommen wurde diese Einschränkung jedoch nicht. Jetzt hätte der Musikverein theoretisch 7.000 Euro erhalten, durch die falsche Beschlussgrundlage und nachfolgende Abstimmung über die niedrigere Summe jedoch nur 5.000 Euro. Da es sich hierbei um einen Formfehler handelte, wurde von Seiten des Bezirksamtes den Mitgliedern des Bezirksbeirats die Sachlage erläutert und die Angelegenheit erneut auf die Tagesordnung des Gremiums am 18. Februar 2009 gesetzt, um diesen Fehler zu bereinigen.
Hiermit nahm das Drama seinen Lauf: Kaum war die Tagesordnung für diese zweite Sitzung im Jahr 2009 veröffentlicht, erschien ein weiterer Artikel von Frau Butschek in der Nord-Rundschau am 10. Februar 2009:

Festumzug wegen Formfehlers erneut Thema, Weilimdorfer Bezirksbeirat stimmt noch einmal über den 10.000 Euro-Antrag des Musikvereins ab.
Der Musikverein Weilimdorf darf hoffen: In seiner nächsten Sitzung wird der örtliche Bezirksbeirat noch einmal über einen Zuschuss zum Festumzug entscheiden. Grund: bei der ersten Abstimmung war ein Formfehler passiert. Ausführlich hatten die Weilimdorfer Bezirksbeiräte in der vergangenen Sitzung darüber diskutiert, wie hoch die Fördersumme für den Festumzug des Musikvereins ausfallen soll. Anlass des Umzugs ist das 100-jährige Bestehen des Vereins. Erwartet werden 1.500 bis 2.000 Teilnehmer, die meisten aus Weilimdorf. Der Musikverein rechnet mit Gesamtkosten von etwa 50.000 Euro und hatte deswegen einen Zuschuss von 10.000 Euro beantragt. Diese Summe wurde von den Bezirksbeiräten abgelehnt. Auch für den Antrag von Joachim Ludmann (Freie Wähler), 7.000 Euro zu gewähren, stimmten nur neun Beiräte. Angeblich zu wenig. Denn laut Förderrichtlinien sei bei einer solchen Summe eine Zweidrittelmehrheit nötig, hatte Bezirksbeirat Joachim Schwarz von den Grünen behauptet. Keiner der Räte hatte ihm widersprochen und so war letztendlich nur ein Zuschuss von 5.000 Euro genehmigt worden.
Inzwischen steht fest, dass auch eine einfache Mehrheit (neun Stimmen) gereicht hätte. Denn in den seit Mai 2007 gültigen Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen ist nur folgender Satz zu finden. „Der Förderumfang wird grundsätzlich nicht höher als 1.500 Euro festgelegt (Ausnahmen sind möglich)“. Von einer Zweidrittelmehrheit für solche Ausnahmen ist hingegen nirgendwo die Rede. „Weil bei der letzten Behandlung des Themas von den Statuten ausgegangen wurde, die in dieser Form nicht beschlossen worden sind, wird der Antrag noch einmal zur Abstimmung aufgerufen“, sagt Bezirksvorsteherin Ulrike Zich. Und so findet sich auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung erneut der Punkt: Vergabe von Budgetmitteln – Musikverein Festumzug.
„Irgendwie hatte keiner von uns die Richtlinien dabei“, erklärt CDU-Bezirksbeirätin Waltraud Illner den Formfehler. Und da die Zweidrittelmehrheit bei der Bearbeitung der Richtlinien vor knapp zwei Jahren diskutiert worden war, hätten viele Räte diese auch noch im Hinterkopf gehabt: „Damals haben wir eine Grundlage erarbeitet, in der die Zweidrittelmehrheit für Summen von mehr als 1.500 Euro drinstand. Letztendlich ist der Passus aber nicht so eingeflossen,“ sagte Bezirksbeirat Joachim Schwarz, der diese Einschränkung immer noch wichtig finden würde. Auch SPD-Bezirksbeirat Dieter Benz war während der Sitzung davon ausgegangen, dass eine Zweidrittelmehrheit tatsächlich erforderlich ist: „Der Bezirksbeirat hat nichts zu vertuschen. Wir werden das offiziell ins Reine bringen. So etwas kann schon einmal passieren.“
Beim Musikverein keimt die Hoffnung, dass das Gremium nun doch noch ein mehr an Geld gewährt, als bei der ersten Abstimmung. „Ich hoffe, dass unser Engagement honoriert wird. Schließlich geht es weit über das hinaus, was üblich ist“, sagt der Vorsitzende Marc Benzinger. Auch sollte man den Festumzug losgelöst vom Musikverein sehen: „Davon profitiert der ganze Stadtbezirk“. Zudem sei es ein für Weilimdorf einmaliges kulturelles Ereignis: „Es werden Vertreter aus den Partnerstädten Brünn, Straßburg und Lodz kommen.“


Frau Butschek hat hier alles richtig wiedergegeben und der Musikverein hoffte – leider vergebens. Zunächst wurden wir von einigen Mitbürgern aus Weilimdorf auf die Abstimmung im Bezirksbeirat angesprochen: „Schade, dass sie nicht die volle Summe erhalten haben, gerade ohne ihren Verein würde ja in Weilimdorf festmäßig gar nichts mehr laufen.“ „Man hätte vorher eine genaue Liste aller Teilnehmer vorlegen sollen, damit die Vertreter des Bezirksbeirats sehen, wie viele Vereine aus Weilimdorf bei ihrem Umzug die Chance erhalten und nutzen, sich darzustellen und dies ohne eigenen finanziellen Aufwand.“ „Machen sie doch einen Spendenaufruf bei den Weilimdorfer Bürgern, sicher werden sie hier einige Euro zusammenbekommen – welcher Verein als der Musikverein kann denn ein solches Ereignis an seinem Geburtstag der Bevölkerung zum Geschenk machen.“
Wir freuten uns über die rege Anteilnahme aus der Bevölkerung und machten uns erneut daran, weiter die Kostensenkungsmöglichkeiten zu überprüfen und schnell wird klar, dass es keine große Einsparungen mehr geben kann – wie schon gesagt, die Umzugsstrecke muss gesperrt werden, egal ob 100 Personen laufen oder 1.500. Einzige Möglichkeit ist, bei der Suche nach Sponsoren noch weitere Kreise zu ziehen, was jedoch bei der wirtschaftlichen Situation sicher noch schwerer ist als sonst und bei den geplanten Verköstigungen für die Teilnehmer am Umzug zu sparen – was uns sehr leid tut, denn die Teilnehmer müssen am Aufstellungsplatz zwischen 11 und 12 Uhr eintreffen und dann die ca. 2,5 km lange Strecke absolvieren. Bei unter Umständen sehr heißem Wetter im Juni ist dies eine große Strapaze. Wir haben uns nun entschlossen, Buttons selbst anzufertigen und diese vor und während dem Festumzug für zwei Euro zu verkaufen – vielleicht können wir hiermit noch etwas Geld beschaffen.

Button 100 Jahre Musikverein Weilimdorf e.V.

 

Übrigens: Jürgen Bauer wird, um diese Buttons kostengünstig herstellen zu können, mit unserer Hilfe rund 40 Arbeitsstunden aufwenden.
Ich hoffe, dass sich die Mühe lohnt und die Weilimdorfer Bevölkerung zwei Euro für einen Button als Dankeschön und Solidaritätsbezeugung für den Musikverein ausgeben wird.

 

Schon bei der Hauptversammlung wurden einige Buttons verkauft, beim Frühjahrskonzert werden sie erneut angeboten und sicher finden wir auch Weilimdorfer Geschäftsleute, die die Buttons in ihr Sortiment aufnehmen – achten sie einfach drauf und nehmen einen mehr mit.

Hans Keller
Festausschussvorsitzender
Ute Epple
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit